Piratenpartei Gelsenkirchen

Es gibt Dinge, die kann man, meiner Meinung nach,  nicht besser sagen:

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Am Sonntag ist Landtagswahl. Am Sonntag können wir sie das Fürchten lehren. Am Sonntag können wir ihnen zeigen, dass wir nicht länger stillsitzen, während sie uns unsere Rechte beschneiden, unsere Privatsphäre einschränken und uns immer größere Belastungen auferlegen, während sie selbst wie die Made im Speck leben. Am Sonntag zeigen wir ihnen, was moderne und mündige Bürger quer durch unser Land erreichen können, vernetzt mit Technologien, die Schwarz-Rot-Grün-Gelb immer noch nicht richtig verstehen.

Für uns PIRATEN – mehr als für jede andere Partei – zählt jede einzelne Stimme. Es macht nicht viel aus, ob Schwarz-Gelb oder Rot-Grün mit 1000 oder 2000 Stimmen Vorsprung gewinnen, aber jede Stimme mehr für die PIRATEN macht einen Unterschied! Jedes noch so kleine Prozentpünktchen das wir bekommen ist ein Funken mehr Einfluß auf die Entscheidungen in den nächsten fünf Jahren.

Für die meisten von euch wird diese Wahl für Jahre die einzige Chance bleiben, für die PIRATEN zu stimmen, die einzige Möglichkeit, den anderen Parteien zu zeigen, dass sie durch Ignoranz für unsere Themen den Halt im Volk verlieren. Wirf deine Stimme nicht weg! Wähl PIRATEN.

Unsere Mitglieder haben lange und hart daran gearbeitet, den Bürgern eine echte Alternative zu bieten und wir sind von politischen Neulingen zu einer vollwertigen Partei mit einem starken Programm geworden. Jetzt ist eure Zeit gekommen: macht die PIRATEN zu einer politischen Macht, die wahrgenommen werden muss! Geht wählen, jeder Änderhaken auf dem Wahlzettel ist eure Stimme für einen Wechsel in der politischen Landschaft!

Unsere Anstrengungen enden nicht am Sonntag, sie fangen am Sonntag erst richtig an, denn das ist der Tag, an dem wir eine “etablierte” Partei werden. Mit genug Glück habt ihr in eurem Wahlkreis sogar einen Direktkandidaten der PIRATEN, könnt uns sogar doppelt so stark machen, damit wir positiven Einfluß nehmen können auf die Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft.

Klarmachen zum Ändern!

Michele Marsching

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Unser Wahlprogramm findet man hier.

Das Muster der Wahlzettel für Gelsenkirchen-Nord (WK74) kann man hier herunterladen. Das Muster für den Gelsenkirchener Süden (WK75) findet man hier.
Daher am Sonntag: Beide Stimmen für die PIRATEN (Liste 17).
Dort, wo nur die Zweitstimme möglich ist, muss auch keine Erststimme vergeben werden. Dadurch bleibt der Wahlschein selbstverständlich gültig.

Klaus Hammer

Klaus Hammer
Kandidat der Landesliste NRW 2010
Kandidat für das Direktmandat im Wahlkreis Gelsenkirchen I (74)

Über mich:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:JAN
http://www.abgeordnetenwatch.de/klaus_hammer-144-38882.html
http://landtagswahl.mehr-demokratie.de/klaus-hammer-piraten.html
http://nrw.wahlpedia.de/politicians/238-Klaus-Hammer

Der Kreiswahlausschuss hat entschieden.

Klaus Hammer

Neben den Direktkandidaten der SPD, CDU, FDP, den Grünen und der Linken wird der Kandidat der Bewegung Pro-NRW und der Kandidat der PIRATEN zur Wahl am 9.Mai zugelassen. Pro-NRW macht schon seit langem durch unverhohlene Parolen, die aus dem Anfang des vergangenen Jahrhunderts in die Gegenwart gerettet wurden, auf sich aufmerksam.

Das wir PIRATEN es in Gelsenkirchen nicht leicht haben werden, war uns recht schnell beim Sammeln der Unterstützungsunterschriften klar.
Einige Bürger sprachen von der Zersplitterung der politischen Landschaft. Von der Weimarer Gefahr. Nun, dass eine Zersplitterung wie in der Weimarer Republik nicht gut für ein Land ist, dürfte klar sein.
Doch auch der Umkehrschluss ist falsch. Ansonsten wäre die DDR der perfekte Demokratische Staat gewesen:
- Keine Zersplitterung des politischen Spektrums.
- Im Prinzip nur eine Partei, die immer die richtige Entscheidung trifft.
Nun, die Realität sieht anders aus.

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Am 23. und 24. 1 findet, inzwischen zum 2. mal, die Landesmitgliederversammlung der Piratenpartei NRW in Gelsenkirchen statt.
Veranstaltungsort ist, wie beim letzten mal, die Gesamtschule Berger Feld an der Adenauer Alle.
Für die nordrhein-westfälischen Piraten ist 2010 ein besonderes Jahr:
Der 2007 gegründete Landesverband der Piratenpartei Deutschland will im Mai erstmals bei einer Landtagswahl antreten. In Kürze stehen unter anderem mit der Verabschiedung des Wahlprogramms sowie der Neuwahl des Landesvorstands einige wichtige Entscheidungen an. Diese werden auf unserer Landesmitgliederversammlung getroffen.
Da Transparenz einer unserer wichtigsten Grundsätze ist, steht unsere Landesmitgliederversammlung den interessierten Bürgern offen.

Klaus Hammer

Das Jahr 2009 neigt sich dem Ende zu.

Die Weihnachszeit eignet sich, wie keine andere Zeit des Jahres, einmal einen Blick zurück zu werfen. Einen Blick zurück auf das vergangene Jahr.
Das Jahr 2009 war für uns Piraten ein Jahr des Durchbruches. Wir haben viel erreicht. Auch wenn wir nicht alle unsere selbstgesteckten Ziele verwirklichen konnten, so sind wir inzwischen zu einer beachteten Größe im politischen Spektrum geworden.
Hier können wir, nein hier müssen wir, anknüpfen.
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Mit ihrer beispiellosen Aktion [1], im nächsten Schuljahr die Jahrgänge von 2 Gesamtschulen um die für die Hauptschulen benötigten Schüler zu kürzen, zeigt die Stadt Düsseldorf, dass es ihr nicht um das bessere Bildungssystem, sondern um die Zementierung des dreigliedrigen Bildungssystems geht.
Nachdem die Schwarz/Gelbe Landesregierung in der nun abgelaufenden Legislaturperiode bereits mehrfach bewiesen hat, dass sie daran interessiert ist die Durchläsigkeit des Schulsystems zu reduzieren, startet die Stadt Düsseldorf nun einen Großangriff auf die Schulform, die als einzige ohne Vorklasifizierung ab Klasse 5 auskommt: Die Gesamtschule.
Auch wenn Frau Sommer stets etwas anders behauptet, wahrer wird ihre Aussage dadurch nicht. Die Veränderung der Schulzeit auf dem Gymniasium von 10+3 auf 9+3 (G8) hat die Durchlässigkeit “von unten” nahezu vollkommen abgeriegelt. So hat Frau Sommer aus dem Gymniasium in NRW ein in sich abgeschlossenes System gemacht.
Als Reaktion auf diese, ohne Not herbeigeführte Regelung, melden viele Eltern ihre Kinder auf der Gesamtschule an. Die Gesamtschulen in NRW haben seit Einführung von G8 einen Anmeldeansturm zu verzeichnen, der größer ist, als in den Jahren zuvor.
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Ahoi Piraten in Gelsenkirchen,
Ihr seid dazu eingeladen, am 15.11.2009 ab 14:30 Uhr im “Bikini” in Gelsenkirchen, Russelplatz 1 zu unserer Mitgliederversammlung zu kommen. Die Eröffnung der Versammlung wird um 15:00 Uhr stattfinden, bis dahin solltest du allerdings schon akkreditiert sein, also bitte komme rechtzeitig.
Bitte drucke diese Einladung aus und bringe sie zusammen mit Deinem Personalausweis zur Akkreditierung mit.
Bitte bringe ferner einen Nachweis Deiner Parteizugehörigkeit mit.

Wir wollen diese Mitgliederversammlung dazu nutzen, Direktkandidaten für die Landtagswahl 2010 in NRW aufzustellen. Weitere wichtige Informationen zum Ablauf der Mitgliederversammlung findest du im Web auf der dafür eingerichteten Wiki-Seite:

http://wiki.piratenpartei.de/GO_Wahl_der_Direktkandidaten_LTW2010

Die vorläufige Tagesordnung, die sich allerdings während der Mitgliederversammlung noch ändern kann, ist diese:

1. Eröffnung der Veranstaltung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Wahl des Protokollanten
4. Wahl des Wahlleiters
5. Aufstellen der Kandidaten für den Wahlkreis Gelsenkirchen I zur Landtagswahl NRW 2010
6. Wahl des Direkt-Kandidaten
7. Aufstellen der Kandidaten für den Wahlkreis Gelsenkirchen II zur Landtagswahl NRW 2010
8. Wahl des Direkt-Kandidaten
9. Sonstiges
10. Schließung der Versammlung durch den Versammlungsleiter

Die Wahl des jeweiligen Kandidaten kann nur durch Mitglieder erfolgen, die im jeweiligen Wahlbezirk wohnen. Die Aufteilung werden wir bei der Akkreditierung durchführen, so dass wir beide Wahlgänge an einem Tag durchführen können.

Wir freuen uns auf euer zahlreiches Erscheinen!

NRW-DGB-Chef Guntram Schneider bezeichnet in der aktuellen Ausgabe der WAZ [1] den noch-Ministerpräsidenten von NRW als Polit-Piraten.
Eine kurze Nachfrage beim Landesverband ergab, dass Herr Rüttgers keinen Mitgliedsantrag eingeschickt hat.
Herr Rüttgers ist also weiterhin Mitglied der CDU.

[1] http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/bundestagswahlen/2009/9/23/news-134154829/detail.html

Manchem gefallen Alternativen nicht...

Inzwischen haben sich einige aufmerksame Bürger bei uns gemeldet, die beobachtet haben, wer die Plakate heruntergerissen hat. Uns wurden sogar die Kennzeichen einiger Fahrzeuge, welche für die Beschädigungen benutzt wurden, genannt.
Die Verursacher sind also bekannt. Im Sinne der Schadensbegrenzung wollen wir den Verursachern die Möglichkeit geben, sich bei uns bis zum 23.9.2009 18:00h zu melden.

Erfreut hat uns, dass diese Taten vollkommen ohne Rückgriffe auf Aufnahmen von Überwachungskameras aus dem näheren Umfeld der zerstörten Plakate aufgeklärt werden konnten. Das wache Auge der Bürger reicht vollkommen aus.

Wir Piraten setzen uns gegen den Einsatz dieser in die Grundrechte eingreifende Totalüberwachung des öffentlichen Raums ein. Wie wir sehen, zu recht.

Wie uns einige aufmerksame Bürger mitgeteilt haben, sind im Stadtgebiet einige unserer Wahlplakate heruntergerissen und entfernt worden. (Wir haben inzwischen festgestellt, dass die Kabelbinder professionell durchtrennt worden sind. Ein versehentliches herunterfallen kann somit ausgeschlossen werden.)
An ihrer Stellen hängen nun Plakate einer anderen Partei.
Wir Piraten in Gelsenkichen hatten, wie es uns die Genehmigung der Stadt erlaubt, am 31.8.09 mit der Plakatierung begonnen. Ein Zeitpunkt, an dem viele der anderen Parteien scheinbar noch nicht an eine Plakatierung dachten.
Interessant ist, das an allen Stellen, an denen unsere Plakate mal hingen, nun Plakate der CDU hängen. Aber dass ist warscheinlich Zufall. Bestimmt hat Nachts jemand unser Plakat entfernt und am nächsten Tag hat sich die CDU Plakatierungstruppe über einen leeren Platz gefreut.
Wir werden, ob wohl es sich beim herunterreißen von Wahlplakaten nicht um einen Streich handelt, auf eine Strafanzeige verzichten, da uns die Arbeit an politischen Themen viel wichtiger ist, als uns auf dieses lächerliche Niveau herab zu begeben.
Sollte jedoch jemand beobachten, wie Plakate der Piratenpartei noch vor der Wahl entfernt oder beschädigt werden, dann bitten wir den Zeugen, sich bei uns zu melden. (Die Telefonnummer steht auf der Rückseite jedes Plakates) Gerne werden wir uns für jeden Hinweis, erkenntlich zeigen.

Am 19.9.2009 sind ab 12:00h interessierte Bürger wieder herzlich eingeladen, uns an unserem Infostand zu besuchen.

Nachdem wir an den letzten zwei Samstagen in Buer angetreten sind, werden wir nun in Gelsenkirchen auf der Bahnhofstrasse Rede und Antwort stehen.

Bis ca. 17:00h werden wir an der Ecke Bahnhofstrasse/Grasreinerstrasse (Neben Ascania) zu finden sein.