Piratenpartei Gelsenkirchen

Scheibchen um Scheibchen wird das Recht auf Privatsphäre beschnitten.

Auf dieses Problem macht die Piratenpartei mit dem gläsernen Mobil aufmerksam, einem vier Meter langen PKW-Anhänger – umgebaut zu einem Wohnzimmer, in das jeder von außen hineinschauen kann.

Begleitet wird die Aktion von dem Infostand

am:  1. Mai 2010
ab:  10:00 Uhr
vor: Askania am Preuteplatz (Bahnhofstr. / Grasreinerstr.)
in:  Gelsenkirchen

Hier können interessierte Bürger über Themen wie »Privatsphäre«, »Überwachung« und ihre Befürchtungen|Sorgen mit uns Piraten diskutieren.

Ihr habt die Möglichkeit, die Insassen des mit durchsichtigen Wänden ausgestatteten Mobils direkt zu »überwachen«, oder euch selbst der Überwachung durch andere Passanten aussetzen.

Die Piratenpartei macht hiermit auf die Gefahren der zunehmenden staatlichen Kontrolle im privaten wie öffentlichen Bereich aufmerksam.

Bildung, Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung – das sind die wesentlichen Kernthemen der Piratenpartei zur Landtagswahl in NRW.

Welche Chancen bieten Internet und Digitalisierung für die Gesellschaft und die Politik? Gibt es einen Generationenkonflikt in der Wahrnehmung des Spannungsfeldes zwischen Freiheit und Sicherheit? Und welchen Einblick und Einfluss haben die Bürger zwischen den Wahlen auf das Gesetzgebungsverfahren?

Mit Blick auf die Landtagswahl in NRW diskutiert am Mittwoch, 14. April 2010 Hans Immanuel Herbers (Piratenpartei), der auf Listenplatz 2 für den NRW-Landtag kandidiert, mit interessierten Bürgern.

Als besonderer Gast wird der FDP-Bundestagsabgeordnete Marco Buschmann Einblicke in seine Arbeit in Berlin geben und zu bundespolitischen Themen Stellung beziehen.

Die Veranstaltung beginnt um 19:00 Uhr im Café Piano in der Markthalle Buer.

Die Piraten freuen sich auf zahlreiche interessierte Bürger, die die Ideen der Piratenpartei kennenlernen und kritisch hinterfragen möchten.

Edit: Die vorige Version des Textes erweckte den Eindruck, dass Hans Immanuel Herbers und Marco Buschmann miteinander diskutieren. Das war aber so nicht vorgesehen.

Gelsenkirchen am 19. Dezember 2009, die Uhr schlägt 10, die Aussentemperatur beträgt -15 Grad Celsius, die Stadt ist bedeckt von einer leichten Schneedecke.
Doch aus der Ferne sieht man sie schon wieder, die orangefarbenen Fahnen mit dem Segel drauf. Gehisst wurden diese von der Crew Tausend Feuer, deren Besatzung aus Markus, Heiko, Alex und Andy bestand.
Und sehr schnell hatte man die Gewissheit…die Piraten haben erneut Kurs auf den Gelsenkirchener Weihnachtsmarkt genommen.

Und siehe da, die ersten interessierten Bürger waren auch schnell da. Kurz den Schal aus dem verfrorenen Gesicht gezogen und schon war man mittendrin statt nur dabei.

Aufgrund der Polarkälte hatten wir angenommen, dass der Glühwein reissenden Absatz finden würde, aber wir wurden zum Glück eines besseren belehrt.

Denn trotz der Kälte interessierten sich die Bürger hauptsächlich für unsere Politik anstatt für das Heissgetränk. Flyer erfreuten sich grosser Beliebtheit. Viele Bürger kamen auch in den Pavillon und schauten sich das ausgelegte Info-Material an. Auch kurz vor Weihnachten bestand bei den Gelsenkirchenern nach wie vor politischer Redebedarf. Eines der Hauptthemen war die Vorratsdatenspeicherung und das in einigen Monaten zu erwartende Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Bei diesem Thema erfuhren wir grosse Unterstützung der Gelsenkirchener. Ebenso wie beim Thema Bildung, viele konnten die Besetzung der Hörsäle an den Unis in den letzten Wochen nachvollziehen. Auch die Kommunalpolitik kam nicht zu kurz. Eine Frage, die insbesondere von Leuten gestellt wurde, die uns Piraten noch nicht kannten bzw. uns noch nicht richtig einordnen konnten, war,  wie wir zu verfassungsfeindlichen und extremen Organisationen bzw. Parteien stehen? Diese Gelegenheit nutzten wir, um uns ganz klar von solchen Organisationen und Parteien zu distanzieren. Diese deutliche Aussage kam bei den Bürgern gut an.

Insgesamt gesehen war das Feedback sehr positiv, denn einen Info-Stand kurz vor einer Wahl durchzuführen, kann jeder. Aber wir sind nicht jeder, wir sind Piraten und scheuen weder Wind noch Wetter wenn es darum geht, unsere Bürger politisch auf dem aktuellen Stand zu halten.

Wir bedanken uns bei den Gelsenkirchenern für ihr reges Interesse und konstruktive Gespräche und wünschen besinnliche Festtage.

Auch wenn die Landtagswahl erst im Mai 2010 ist und die Temperaturen dann nicht mehr -15 Grad betragen, so können sich die anderen Parteien trotzdem warm anziehen.

Aaaaaarrrrr….

Nachdem wir so einige verwaltungstechnische Hürden genommen hatten und auch so langsam die Windmühlen nachgaben, war eines klar:

Wir werden einen Stand ganz nah am Weihnachtsmarkt in der Gelsenkirchener Altstadt haben.

Ausgestattet mit einem Pavillon, ein paar Tischen, selbstgebackenen Keksen, Kinderpunsch, Glühwein und ein paar zu allem bereiten Piraten (Alex, Andi, Heiko und Markus) läuteten wir den Wahlkampf zur Landtagswahl 2010 ein. Ein paar verdutzte Gesichter haben wir dabei geerntet. So hörten wir häufig die Frage, was wir denn jetzt schon hier als Partei in der Stadt machen würden.

Die Antwort war einfach, wir sind anders als die anderen Parteien und wir sind immer für unsere Bürger da.

Die Stimmung war sehr gut, trotz des sehr kalten Wetters, und so konnten wir einige interessante Gespräche führen, Unterstützerunterschriften sammeln und mögliche neue Mitglieder gewinnen.

Neben kommunalpolitischen Themen wurden von den Bürgern auch größere aktuelleThemen wie z.B. Indect und ACTA angesprochen. So konnte man erkennen, dass auch in einer Stadt wie Gelsenkirchen mit ihrer sehr hohen Arbeitslosenquote, nicht immer an erster Stelle die Angst vor dem Jobverlust steht. Die Probleme von staatlichen Überwachungsmaßnahmen ist von den Bürgern oft angesprochen worden.

Die Piraten wurden bei diesen Themen als Experten gesehen, die mit genügend Stimmen diesen unverhältnismäßigen „Schnüffeleien“ ein Ende bereiten würden.

Gegen 18:00 Uhr bauten wir den Stand ab und freuten uns schon, zwar müde und ausgekühlt, auf den nächsten Stand am gleichen Platz am 19.12.2009 ab 10.00 Uhr.

Wir danken allen Bürgern für das rege Interesse und freuen uns auf ein Wiedersehen.

Die Tage werden kürzer und kälter und so langsam liegt auch der Duft von Schnee in der Luft. Auch wir bei der Piratenpartei Gelsenkirchen spüren, dass es weihnachtet. Es ist die Zeit, an dem man sich etwas mehr als sonst um die Familie und gute Freunde kümmert. Es ist aber auch die Zeit, an der man noch schnell die letzten Geschenke besorgt. Wie hektisch das sein kann, weiss jeder von uns.

Deswegen schalten auch wir einen Gang zurück und somit fällt der Stammtisch am 23.12.2009 im Consilium in Gelsenkirchen aus. Wir bitten um Verständnis.

Kein Grund jedoch bis ins nächste Jahr zu warten, denn schon am 19.12.2009 ab 10.00 Uhr kann jedermann/jederfrau uns wieder auf dem Weihnachtsmarkt in Gelsenkirchen (Neumarkt 1) besuchen. Hier kann gefragt und diskutiert werden. Wir benötigen auch weiterhin Unterstützerunterschriften für die Landtagswahl NRW 2010. Also, schaut doch mal vorbei…

Die Piratenpartei wünscht schon jetzt allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes Fest und einen guten und gesunden Rutsch ins neue Jahr. Vielleicht ein Jahr der Piraten…

Feierlich eröffneten Bezirksbürgermeister Detlev Preuß (SPD) und Stadtdirektor Michael von der Mühlen (SPD) am Dienstag (27.) die Veranstaltung zur Einweihung der umgestalteten Grünanlage und dem “Piratenspielplatz” an der Robert-Koch-Straße mit dem Anschnitt einer Piratentorte.. Im Mittelpunkt des Spielplatzes steht eine Spiel- und Kletterkombination in Form eines Piratenschiffs.

Einige Besucher waren doch ein wenig verunsichert die Piratenpartei dort anzutreffen und haben bei der Rede vielleicht ein „YEEEEAAAAH…“ erwartet, stattdessen suchten die Piraten nur das Gespräch und haben dem Kinderheim St. Josef eine kostenlose Info-Veranstaltung „Sicherheit im Internet für Kids” angeboten und Bezirksbürgermeister Detlev Preuß und Stadtdirektor Michael von der Mühlen ein positives Feedback bezüglich der Förderung und Erneuerung Gelsenkirchener Spielplätze gegeben.

Einige Mitorganisatoren der piratigen Veranstaltung kamen mit selbst gebastelten Augenklappen, die am Basteltisch des Stadtumbaubüros von Kindern gebastelt wurden auf uns zu und wollten gerne ein Foto, dem wir natürlich gerne nach kamen. Eine gelungene Spielplatzeinweihung.

Die Piraten sprachen Bezirksbürgermeister Detlev Preuß zum Projektvorschlag „SmartUs“ [1] der Firma Lappset [2] an und wiesen auf Problematik und mögliche Gefahren diesbezüglich hin. Er persönlich hält nichts von solchen Spielplätzen und sagt dazu: „Ich bin für traditionelle Spielplätze, Computer können die Kinder zu Hause spielen.“

Anwohner sprachen uns Piraten an, dass sie völlig übergangen wurden, was die rund 350 000 Euro teuren Parkgestaltung anging [3]. Obwohl es öffentlich hieß, die Anwohner wären durch eine Bürgerversammlung eingebunden gewesen [4].
Weiterhin heißt es, dass ca. 35 Bäume und Sträucher gefällt wurden, die von kleinen Waldtieren wie Vögel und Eichhörnchen bewohnt und von den Anwohnern gern gesehen waren. Jetzt ist dort eine große neue Pflasterung und man schaut auf Beton. Erklärt wurde diese Maßnahme seitens der Stadt Gelsenkirchen dadurch, dass sich laut der Polizei [5] in der Anlage sogenannte “Angsträume” entwickelt hätten, welche Randgruppen anziehen würden, so dass eine Abholzung des Baumbestandes nötig wurde.

[1] http://www.smartus.com/play/
[2] http://www.lappset.com/de/de/Produkte/SmartUs.iw3
[3] http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/gelsenkirchen/2009/2/17/news-111487811/detail.html
[4] http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/gelsenkirchen/2009/2/26/news-112791922/detail.html
[5] http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/gelsenkirchen/2008/9/24/news-79131743/detail.html

Die FDP schließt eine Koalition mit SPD und Grünen kategorisch aus. Die Grünen hingegen wollen nicht mit der Union. Der SPD schließlich ist die Abgrenzung von einzelnen Personen wichtiger als die Möglichkeit, gemeinsame Ziele mit der Linken zu erreichen. Und da die Umfragen inzwischen keine Mehrheit mehr für schwarz-gelb sehen, bleibt als einzige Möglichkeit eine Neuauflage der großen Koalition. Es wird also nach der Wahl alles bleiben wie es ist.

Allerdings: Demoskopen sahen die Piraten zuletzt in realistischen Umfragen bei vier Prozent. Die Chance ins Parlament einzuziehen ist da. Wir haben die Möglichkeit, uns die Freiheit zurückzuholen und ganz neue Ideen der direkten Demokratie umzusetzen. “Piraten wählen” heißt “Bürgebeteiligung wählen statt einer Liste von Wahlprogramm-Floskeln”.

Es gibt eine echte Alternative zur Politik der Großen Koalition. Das ist die Botschaft, die die Piraten in Gelsenkirchen auch an diesem Samstag noch einmal vermitteln wollen. Zwischen 11 und 17 Uhr stehen sie mit Infoständen in der Bahnhofstraße und der Hochstraße.

Klar machen zum Ändern! Machen Sie mit!

Am 19.9.2009 sind ab 12:00h interessierte Bürger wieder herzlich eingeladen, uns an unserem Infostand zu besuchen.

Nachdem wir an den letzten zwei Samstagen in Buer angetreten sind, werden wir nun in Gelsenkirchen auf der Bahnhofstrasse Rede und Antwort stehen.

Bis ca. 17:00h werden wir an der Ecke Bahnhofstrasse/Grasreinerstrasse (Neben Ascania) zu finden sein.