Die Piraten bedanken sich in Gelsenkirchen bei 2133 Wählern [1]. Das bedeutet in unserer Stadt den bemerkenswerten Stimmenanteil von 1.8% und macht uns auf Anhieb zur größten der kleinen (nicht in den Bundestag eingezogenen) Parteien. Dank auch an alle Helfer, die dieses Ergebnis möglich gemacht haben.
Schon die ersten Reaktionen zeigen, dass unser wichtigstes Thema, die Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, von den großen Parteien aufgegriffen wird. Das empfinden wir bereits als beachtlichen Erfolg und es zeigt, dass die Stimmen für die Piraten nicht verschenkt sind obwohl wir das Ziel, selbst im Bundestag mitarbeiten zu können, nicht erreicht haben.
Auch in Gelsenkirchen haben wir bereits von mehreren Seiten Gesprächsangebote erhalten und freuen uns über die Möglichkeit, unsere Ideen schon bald lokal in den politischen Prozess einbringen zu können.
Wie versprochen laden wir heute abend um 19:00 Uhr zum Stammtisch in die Creperie in Buer.
[1] http://wahl.gelsenkirchen.de/frameset.php?file=status_karte&wahl=15&frame=true
Neunundzwanzig Parteien stehen auf dem Stimmzettel. Alle werben um Deine Stimmen. Manche mit einem umfassenden Gesellschaftsentwurf, manche mit interessanten Ideen zu Spezialthemen. Die Geschichte zeigt, dass nicht alles, was die Wahlprogramme versprechen, nach der Wahl auch eingehalten wird. Manches wird dem Kompromiss eines Koalitionsvertrages geopfert oder lässt sich in der Opposition nicht durchsetzen, anderes wird als leeres Versprechen oder als Lüge entlarvt.
Die Piraten versprechen:
- Wer wählt darf enttäuscht sein, wenn seine Partei kein angemessenes Gewicht erhält.
- Wer wählt darf meckern, wenn die Abgeordneten anders als gewünscht stimmen.
- Wer wählt darf sich betrogen fühlen, wenn seine Partei ihre leeren Versprechen nicht einhält.
- Wer wählt hat aber auch die Chance, dass die Politiker genau das Erhoffte tun.
- Wer Piraten wählt gewinnt die Möglichkeit, die Lösungen für die Zukunft aktiv und basisdemokratisch mitzugestalten.
- Wer nicht wählt, verschenkt seine Stimme an die größte Partei und ändert gar nichts.
Geh wählen!
NRW-DGB-Chef Guntram Schneider bezeichnet in der aktuellen Ausgabe der WAZ [1] den noch-Ministerpräsidenten von NRW als Polit-Piraten.
Eine kurze Nachfrage beim Landesverband ergab, dass Herr Rüttgers keinen Mitgliedsantrag eingeschickt hat.
Herr Rüttgers ist also weiterhin Mitglied der CDU.
[1] http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/bundestagswahlen/2009/9/23/news-134154829/detail.html
Manchem gefallen Alternativen nicht...
Inzwischen haben sich einige aufmerksame Bürger bei uns gemeldet, die beobachtet haben, wer die Plakate heruntergerissen hat. Uns wurden sogar die Kennzeichen einiger Fahrzeuge, welche für die Beschädigungen benutzt wurden, genannt.
Die Verursacher sind also bekannt. Im Sinne der Schadensbegrenzung wollen wir den Verursachern die Möglichkeit geben, sich bei uns bis zum 23.9.2009 18:00h zu melden.
Erfreut hat uns, dass diese Taten vollkommen ohne Rückgriffe auf Aufnahmen von Überwachungskameras aus dem näheren Umfeld der zerstörten Plakate aufgeklärt werden konnten. Das wache Auge der Bürger reicht vollkommen aus.
Wir Piraten setzen uns gegen den Einsatz dieser in die Grundrechte eingreifende Totalüberwachung des öffentlichen Raums ein. Wie wir sehen, zu recht.
Am Samstag kaperten wir mit unserem Info-Stand die Fussgängerzone der Gelsenkirchener Innenstadt, quasi direkt am Puls der BürgerInnen. Aus der Ferne erkannten wir den Info-Stand der CDU. Etwa eine Stunde “nach der Entdeckung” (ca. 12.15h) wollten Michael und ich dem CDU-Stand einen Besuch abstatten, auch in der Hoffnung, Herrn Meckelburg anzutreffen, um die berühmt-berüchtigte Frage zu stellen, warum man CDU wählen solle?
Leider entpuppte sich der CDU-Stand als Fata Morgana, und Herr Meckelburg auch. Die CDU war nicht mehr da. Zugegeben, manch einer könnte sich mit diesem Gedanken anfreunden, wir haben es allerdings bedauert, denn wir wollten ja eine Stellungnahme. “Die CDU? Ach, die haben ihren Stand schon wieder abgebaut. Lange waren die nicht da.”, so der Tenor einiger Gelsenkirchener BürgerInnen.
Dabei waren doch alle etablierten Parteien an diesem Samstag in GE-City unterwegs. Herr Poß und die SPD, Bündnis 90/Die Grünen und direkt daneben wir Piraten.
Man sieht schon, die eben erwähnten Parteien legen Wert darauf, dort Flagge zu zeigen, wo man auch viele GelsenkirchenerInnen antrifft. Macht ja auch Sinn. Der CDU ist das scheinbar egal, der Süden unserer schönen Stadt scheint Herrn Meckelburg nicht wirklich zu interessieren.
Ja gut, er war unter der Woche in Ückendorf und Schalke, auch im Haverkamp, zugegeben. Aber gibt es denn eine bessere Plattform als einen Samstag direkt in der Fussgängerzone von Gelsenkirchen-City? Erreicht man mitten in der Woche morgens um 09.30h in einem kleinen Supermarkt mehr BürgerInnen als Samstags in der Innenstadt?
Wäre es nicht die Pflicht von Herrn Meckelburg gewesen, gerade nach der Kommunalwahl-Klatsche, den BürgerInnen auch in GE-City Argumente zu liefern, warum man seine Erststimme ihm geben sollte? Ist es nicht die Pflicht eines “Volksvertreters”, die BürgerInnen seiner Stadt darüber zu informieren, welche Ziele seine Partei anstrebt? Herr Poß von der SPD und die Jungen Grünen bzw. Bündnis90/Die Grünen haben dies getan, genauso wie wir Piraten.
Meckelburg fühlt sich anscheinend nur in Buer wohl, dort hat man ihn sehr oft auf der Hochstr. angetroffen. Schade eigentlich.
Meckelburg und die Gelsenkirchener CDU scheinen sich ihrer Sache sehr sicher zu sein. Aber vielleicht erlebt Herr Meckelburg bei der Bundestagswahl seine ganz private Niederlage.
Man darf gespannt sein, wie die WählerInnen entscheiden werden.
In diesem Sinne…KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!
Ein plakatgroßer “offener Brief an die Nichtwähler” war der Blickfang beim gestrigen Infostand der Piratenpartei auf der Bahnhofstraße.
In dem Brief erläutern die Piraten, dass bei der Europawahl im Juni 56,7% der Wahlberechtigten auf ihr Wahlrecht verzichtet haben. Hätten sie alle die gleiche Partei gewählt, hätten sie die absolute Mehrheit der deutschen Sitze besetzt.
Auch für die kommende Bundestagwahl gilt voraussichtlich: Wenn die Unzufriedenen alle die gleiche Partei wählen, können sie ein Viertel der Sitze erringen. Damit wären sie die größte Fraktion im Parlament!
- Wir Piraten wollen eine Politik machen, die sich nicht von Lobbyinteressen korrumpieren lässt.
- Wir wollen Transparenz in den Entscheidungen, damit die Bürger erkennen, wessen Interessen in die Gesetze einfließen.
- Wir wollen Tranzparenz im Haushalt, damit die Steuerzahler nachvollziehen können, was mit ihrem Geld passiert.
- Wir wollen, dass die Bürger ihre Interessenvertreter ins Parlament schicken und nicht vorgegebenene Wahlprogramme wählen.
Zu Hause bleiben ist keine Lösung. Nur wer aktiv wird, kann etwas ändern. Wir rufen die Unzufriedenen auf, daran zu glauben, dass ihre Stimme wichtig ist. Eine andere Politik ist möglich!
Wie uns einige aufmerksame Bürger mitgeteilt haben, sind im Stadtgebiet einige unserer Wahlplakate heruntergerissen und entfernt worden. (Wir haben inzwischen festgestellt, dass die Kabelbinder professionell durchtrennt worden sind. Ein versehentliches herunterfallen kann somit ausgeschlossen werden.)
An ihrer Stellen hängen nun Plakate einer anderen Partei.
Wir Piraten in Gelsenkichen hatten, wie es uns die Genehmigung der Stadt erlaubt, am 31.8.09 mit der Plakatierung begonnen. Ein Zeitpunkt, an dem viele der anderen Parteien scheinbar noch nicht an eine Plakatierung dachten.
Interessant ist, das an allen Stellen, an denen unsere Plakate mal hingen, nun Plakate der CDU hängen. Aber dass ist warscheinlich Zufall. Bestimmt hat Nachts jemand unser Plakat entfernt und am nächsten Tag hat sich die CDU Plakatierungstruppe über einen leeren Platz gefreut.
Wir werden, ob wohl es sich beim herunterreißen von Wahlplakaten nicht um einen Streich handelt, auf eine Strafanzeige verzichten, da uns die Arbeit an politischen Themen viel wichtiger ist, als uns auf dieses lächerliche Niveau herab zu begeben.
Sollte jedoch jemand beobachten, wie Plakate der Piratenpartei noch vor der Wahl entfernt oder beschädigt werden, dann bitten wir den Zeugen, sich bei uns zu melden. (Die Telefonnummer steht auf der Rückseite jedes Plakates) Gerne werden wir uns für jeden Hinweis, erkenntlich zeigen.
Am 19.9.2009 sind ab 12:00h interessierte Bürger wieder herzlich eingeladen, uns an unserem Infostand zu besuchen.
Nachdem wir an den letzten zwei Samstagen in Buer angetreten sind, werden wir nun in Gelsenkirchen auf der Bahnhofstrasse Rede und Antwort stehen.
Bis ca. 17:00h werden wir an der Ecke Bahnhofstrasse/Grasreinerstrasse (Neben Ascania) zu finden sein.
Als flipp und ich die Bahnhofstrasse entlang gingen, hatten die Jungen Grünen gerade ihren Infostand aufgebaut. Wir zwei natürlich auch diesen Stand geentert. Allerdings standen wir vor dem Stand und wussten nicht, wer dort der Ansprechpartner sein könnte. Irgendwie machte keiner von den Jungen Grünen den Eindruck, dass man ihn ansprechen könnte.
Wir haben das aber trotzdem gemacht. Die Frage aller Fragen war natürlich, warum man die Grünen wählen sollte. O-Ton des Jungen Grünen: “Äähh, warum man die Grünen wählen sollte? Öhhh, da gibt es viele Gründe…kann mir mal bitte jemand helfen?”
Und schwupps, kam ein anderer Junger Grüner daher. Der konnte die Frage auch schon sehr viel besser beantworten, allerdings nicht inhaltlich.
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Eigentlich wollten flipp und ich heute nur unsere Wahlplakate kontrollieren, eigentlich!
Nachdem wir Buer abgearbeitet hatten, fuhren wir in die City von Gelsenkirchen. Nachdem wir die ersten Plakate auf der Bahnhofstrasse kontrolliert hatten, viel uns auf einmal aus der Ferne ein grosser roter Sonnenschirm auf. Wir dachten sofort, dieser Schirm würde zu einem SPD-Stand gehören. Also machten wir uns auf in Richtung Sonnenschirm.
Dort angekommen dann die pure Enttäuschung. Auf dem Schirm stand nicht SPD sondern…Achtung…Coca-Cola. Aber einige wenige Meter entfernt von dem Sonnenschirm war dann doch ein SPD-Stand. Also sorry, die SPD hat natürlich keinen Sonnenschirm, die haben eine Holzhütte. Und wen haben wir dort erblickt? Richtig, Joachim Poß, Mitglied des Bundestages und SPD-Kandidat aus Gelsenkirchen. Wir natürlich direkt den Stand gekapert. Uns interessiert ja auch, was die politische Konkurrenz macht.
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