Piratenpartei Gelsenkirchen

Scheibchen um Scheibchen wird das Recht auf Privatsphäre beschnitten.

Auf dieses Problem macht die Piratenpartei mit dem gläsernen Mobil aufmerksam, einem vier Meter langen PKW-Anhänger – umgebaut zu einem Wohnzimmer, in das jeder von außen hineinschauen kann.

Begleitet wird die Aktion von dem Infostand

am:  1. Mai 2010
ab:  10:00 Uhr
vor: Askania am Preuteplatz (Bahnhofstr. / Grasreinerstr.)
in:  Gelsenkirchen

Hier können interessierte Bürger über Themen wie »Privatsphäre«, »Überwachung« und ihre Befürchtungen|Sorgen mit uns Piraten diskutieren.

Ihr habt die Möglichkeit, die Insassen des mit durchsichtigen Wänden ausgestatteten Mobils direkt zu »überwachen«, oder euch selbst der Überwachung durch andere Passanten aussetzen.

Die Piratenpartei macht hiermit auf die Gefahren der zunehmenden staatlichen Kontrolle im privaten wie öffentlichen Bereich aufmerksam.

Wir schreiben das Jahr 2009, um genau zu sein, August 2009. Acht Piraten machten sich damals auf, um die Wahlplakate für die Bundestagswahl 2009 zu kleben.
Mittlerweile sind einige Monate vergangen, aber die nächste Wahl steht schon vor der Tür.

Und wieder machten sich an diesem 02. April 2010 neun Piraten auf, um die Plakate für die Landtagswahl in NRW zu kleben.
Das Wetter war Piraten like, leicht bedeckter Himmel und eine steife Brise. Da wir genügend Wind in den Segeln hatten, waren wir auch innerhalb von zweieinhalb Stunden mit zweihundert Plakaten fertig.

Aber das war erst der Anfang. Der nächste Kraftakt steht uns bevor, denn die Plakate müssen in den nächsten Tagen noch aufgehängt werden.

Wer sich berufen fühlt und uns unterstützen möchte, darf dies gerne tun. Eine Parteimitgliedschaft ist dafür definitiv nicht notwendig.

Als Belohnung für die Unterstützung winken am 09. Mai 2010 sensationelle 5%!

Die Gelsenkirchener und Gladbecker Piraten unterstützen am 27.03.2010, Gelsenzentrum e.V. und das Gladbecker Bündnis für Courage bei der Demonstration “No Nazis 2010″ auf dem Josef-Büscher-Platz in GE-Horst.

Grund für diese Demo ist das Treffen von pro NRW im altehrwürdigen Schloß Horst. Die angebliche Bürgerbewegung pro NRW will wieder mal ihre Islamphobie zur Schau stellen. Im Mittelpunkt des Treffens auf Schloß Horst steht eine sogenannte Anti-Islam-Konferenz.

Durch unsere Teilnahme an der Gegenkundgebung wollen auch wir ein klares und deutliches Zeichen gegen Nazis setzen. Unsere Demokratie darf nicht braun werden, deshalb würden wir uns freuen, wenn auch Sie sich der friedlichen Gegenkundgebung anschließen würden.

Gelsenkirchen am 19. Dezember 2009, die Uhr schlägt 10, die Aussentemperatur beträgt -15 Grad Celsius, die Stadt ist bedeckt von einer leichten Schneedecke.
Doch aus der Ferne sieht man sie schon wieder, die orangefarbenen Fahnen mit dem Segel drauf. Gehisst wurden diese von der Crew Tausend Feuer, deren Besatzung aus Markus, Heiko, Alex und Andy bestand.
Und sehr schnell hatte man die Gewissheit…die Piraten haben erneut Kurs auf den Gelsenkirchener Weihnachtsmarkt genommen.

Und siehe da, die ersten interessierten Bürger waren auch schnell da. Kurz den Schal aus dem verfrorenen Gesicht gezogen und schon war man mittendrin statt nur dabei.

Aufgrund der Polarkälte hatten wir angenommen, dass der Glühwein reissenden Absatz finden würde, aber wir wurden zum Glück eines besseren belehrt.

Denn trotz der Kälte interessierten sich die Bürger hauptsächlich für unsere Politik anstatt für das Heissgetränk. Flyer erfreuten sich grosser Beliebtheit. Viele Bürger kamen auch in den Pavillon und schauten sich das ausgelegte Info-Material an. Auch kurz vor Weihnachten bestand bei den Gelsenkirchenern nach wie vor politischer Redebedarf. Eines der Hauptthemen war die Vorratsdatenspeicherung und das in einigen Monaten zu erwartende Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Bei diesem Thema erfuhren wir grosse Unterstützung der Gelsenkirchener. Ebenso wie beim Thema Bildung, viele konnten die Besetzung der Hörsäle an den Unis in den letzten Wochen nachvollziehen. Auch die Kommunalpolitik kam nicht zu kurz. Eine Frage, die insbesondere von Leuten gestellt wurde, die uns Piraten noch nicht kannten bzw. uns noch nicht richtig einordnen konnten, war,  wie wir zu verfassungsfeindlichen und extremen Organisationen bzw. Parteien stehen? Diese Gelegenheit nutzten wir, um uns ganz klar von solchen Organisationen und Parteien zu distanzieren. Diese deutliche Aussage kam bei den Bürgern gut an.

Insgesamt gesehen war das Feedback sehr positiv, denn einen Info-Stand kurz vor einer Wahl durchzuführen, kann jeder. Aber wir sind nicht jeder, wir sind Piraten und scheuen weder Wind noch Wetter wenn es darum geht, unsere Bürger politisch auf dem aktuellen Stand zu halten.

Wir bedanken uns bei den Gelsenkirchenern für ihr reges Interesse und konstruktive Gespräche und wünschen besinnliche Festtage.

Auch wenn die Landtagswahl erst im Mai 2010 ist und die Temperaturen dann nicht mehr -15 Grad betragen, so können sich die anderen Parteien trotzdem warm anziehen.

Aaaaaarrrrr….

Feierlich eröffneten Bezirksbürgermeister Detlev Preuß (SPD) und Stadtdirektor Michael von der Mühlen (SPD) am Dienstag (27.) die Veranstaltung zur Einweihung der umgestalteten Grünanlage und dem “Piratenspielplatz” an der Robert-Koch-Straße mit dem Anschnitt einer Piratentorte.. Im Mittelpunkt des Spielplatzes steht eine Spiel- und Kletterkombination in Form eines Piratenschiffs.

Einige Besucher waren doch ein wenig verunsichert die Piratenpartei dort anzutreffen und haben bei der Rede vielleicht ein „YEEEEAAAAH…“ erwartet, stattdessen suchten die Piraten nur das Gespräch und haben dem Kinderheim St. Josef eine kostenlose Info-Veranstaltung „Sicherheit im Internet für Kids” angeboten und Bezirksbürgermeister Detlev Preuß und Stadtdirektor Michael von der Mühlen ein positives Feedback bezüglich der Förderung und Erneuerung Gelsenkirchener Spielplätze gegeben.

Einige Mitorganisatoren der piratigen Veranstaltung kamen mit selbst gebastelten Augenklappen, die am Basteltisch des Stadtumbaubüros von Kindern gebastelt wurden auf uns zu und wollten gerne ein Foto, dem wir natürlich gerne nach kamen. Eine gelungene Spielplatzeinweihung.

Die Piraten sprachen Bezirksbürgermeister Detlev Preuß zum Projektvorschlag „SmartUs“ [1] der Firma Lappset [2] an und wiesen auf Problematik und mögliche Gefahren diesbezüglich hin. Er persönlich hält nichts von solchen Spielplätzen und sagt dazu: „Ich bin für traditionelle Spielplätze, Computer können die Kinder zu Hause spielen.“

Anwohner sprachen uns Piraten an, dass sie völlig übergangen wurden, was die rund 350 000 Euro teuren Parkgestaltung anging [3]. Obwohl es öffentlich hieß, die Anwohner wären durch eine Bürgerversammlung eingebunden gewesen [4].
Weiterhin heißt es, dass ca. 35 Bäume und Sträucher gefällt wurden, die von kleinen Waldtieren wie Vögel und Eichhörnchen bewohnt und von den Anwohnern gern gesehen waren. Jetzt ist dort eine große neue Pflasterung und man schaut auf Beton. Erklärt wurde diese Maßnahme seitens der Stadt Gelsenkirchen dadurch, dass sich laut der Polizei [5] in der Anlage sogenannte “Angsträume” entwickelt hätten, welche Randgruppen anziehen würden, so dass eine Abholzung des Baumbestandes nötig wurde.

[1] http://www.smartus.com/play/
[2] http://www.lappset.com/de/de/Produkte/SmartUs.iw3
[3] http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/gelsenkirchen/2009/2/17/news-111487811/detail.html
[4] http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/gelsenkirchen/2009/2/26/news-112791922/detail.html
[5] http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/gelsenkirchen/2008/9/24/news-79131743/detail.html

Im Mai 2007 eröffnete in Dortmund der erste Spiel und Lernplatz “SmartUs” in Deutschland. Seit April 2008 verfügt auch die Stadt Köln über einen solchen Spielplatz.
Das aus Finnland stammende Konzept verbindet das kindgerechte Lernen mit Spielen und Bewegung. An verschiedenen computergestützten Stationen können die Kinder Aufgaben lösen. Ein Armband aktiviert die Stationen.
Die sogenannte I-Station zeigt auf einem Bildschirm die Aufgabe an, beispielsweise das Finden der richtigen Buchstaben. Die müssen dann auf dem Hüpf-Feld (I-Grid), durch Springen aktiviert werden.
Dieses System nutzt die RFID-Technologie.  RFID ermöglicht die Identifikation mit Hilfe von elektromagnetischen Wellen. Die Nutzung dieser Technik ermöglicht die automatische Identifizierung und den Aufenthaltsort von Gegenständen und Personen oder Tieren.
Ermöglicht wird dies durch einen Transponder, der sich an der Person, Tier oder am Gegenstand befindet und diese kennzeichnet.
Mit einem Lesegerät kann man die Transponder-Kennung auslesen.
Alle Highscores und Daten werden zentral beim Hersteller gespeichert. Dadurch lässt sich z.B. auch die Intelligenz eines Kindes (welches auf einem “SmartUS”-Spielplatz spielt) profilen.
Im Jahr 2008 stellte die Firma Lappset das “SmartUS-System” [1] der Stadt Gelsenkirchen vor.
Vertreten wurde die Stadt Gelsenkirchen u.a. von Oberbürgermeister Frank Baranowski, dem Referat Kinder, Jugend und Familie, Gelsen-Dienste und von sogenannten Spielplatz-Paten wie z.B. CDU, SPD, den Grünen und der Stadtsparkasse.
Die Stadt Gelsenkirchen beabsichtigte tatsächlich, dieses “SmartUs-System” auf Gelsenkirchener Spielplätzen einzuführen.
Dadurch wäre gewährleistet, dass die informationelle Selbstbestimmung verloren wäre.
Dies bedeutet im Klartext, man hat keinen Einfluss mehr darauf, welche Informationen (in dem Fall die gespeicherten Informationen über u.a. die Intelligenz der Kinder) preisgegeben werden.
Ist das nicht auch eine Art von Kindesmissbrauch?
Aber damit noch nicht genug. Denn die Stadt Gelsenkirchen wollte zum Betreten dieser Spielplätze sogenannte ICards zum Kauf anbieten. Quasi eine Eintrittskarte für die “SmartUp-Spielplätze”. Die Gebühr für diese ICard sollte 15 Euro kosten. Aufgrund der Spielplatz-Patenschaften würde die Gebühr “nur” zwischen 6 bis 10 Euro liegen.
Nicht gerade wenig Geld für die Benutzung eines Spielplatzes. Wenn man bedenkt, dass Gelsenkirchen die Stadt mit der höchsten Arbeitslosenquote (über 13%) in ganz Nordrhein-Westfalen ist, dann darf die Frage erlaubt sein, ob die Stadt Gelsenkirchen ihrer sozialen Verpflichtung überhaupt noch nachkommt? Dürfen nur Kinder von Besserverdienenden Bürgern die Spielplätze nutzen? Denn selbst wenn man arbeitet, kann man sich heutzutage vieles trotzdem nicht leisten.
Kinder sollten Spielplätze grundsätzlich kostenfrei nutzen können und ohne das sie einen Chip tragen müssen, der alle Aktivitäten und Ergebnisse von Lernspielen aufzeichnet.
Kinder sollen auf Spielplätzen ihre Persönlichkeit entwickeln. Zählen lernen die Kinder auch daheim von den Eltern, im Kindergarten und spätestens in der Schule.
Dazu bedarf es nicht eines Computer-Chip.

Wie die Piratenpartei Gelsenkirchen erfahren hat, ist dieses Projekt aus finanziellen Gründen vorerst geparkt, aber längst noch nicht vom Tisch.
Ausserdem konnten die Piraten in Erfahrung bringen, dass eine weitere Firma, die ein ähnliches System anbietet, der Stadt Gelsenkirchen ein Angebot unterbreitet hat.

Die Piratenpartei Gelsenkirchen fordert Oberbürgermeister Frank Baranowski dazu auf, diesem Projekt umgehend eine Absage zu erteilen.

[1] www.lappset.com – Interaktiver Spielplatz SmartUs
[2] www.smartus.com – OnlinePortal zur weltweiten Datenbank

Die Piraten bedanken sich in Gelsenkirchen bei 2133 Wählern [1]. Das bedeutet in unserer Stadt den bemerkenswerten Stimmenanteil von 1.8% und macht uns auf Anhieb zur größten der kleinen (nicht in den Bundestag eingezogenen) Parteien. Dank auch an alle Helfer, die dieses Ergebnis möglich gemacht haben.

Schon die ersten Reaktionen zeigen, dass unser wichtigstes Thema, die Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, von den großen Parteien aufgegriffen wird. Das empfinden wir bereits als beachtlichen Erfolg und es zeigt, dass die Stimmen für die Piraten nicht verschenkt sind obwohl wir das Ziel, selbst im Bundestag mitarbeiten zu können, nicht erreicht haben.

Auch in Gelsenkirchen haben wir bereits von mehreren Seiten Gesprächsangebote erhalten und freuen uns über die Möglichkeit, unsere Ideen schon bald lokal in den politischen Prozess einbringen zu können.

Wie versprochen laden wir heute abend um 19:00 Uhr zum Stammtisch in die Creperie in Buer.

[1] http://wahl.gelsenkirchen.de/frameset.php?file=status_karte&wahl=15&frame=true

Die FDP schließt eine Koalition mit SPD und Grünen kategorisch aus. Die Grünen hingegen wollen nicht mit der Union. Der SPD schließlich ist die Abgrenzung von einzelnen Personen wichtiger als die Möglichkeit, gemeinsame Ziele mit der Linken zu erreichen. Und da die Umfragen inzwischen keine Mehrheit mehr für schwarz-gelb sehen, bleibt als einzige Möglichkeit eine Neuauflage der großen Koalition. Es wird also nach der Wahl alles bleiben wie es ist.

Allerdings: Demoskopen sahen die Piraten zuletzt in realistischen Umfragen bei vier Prozent. Die Chance ins Parlament einzuziehen ist da. Wir haben die Möglichkeit, uns die Freiheit zurückzuholen und ganz neue Ideen der direkten Demokratie umzusetzen. “Piraten wählen” heißt “Bürgebeteiligung wählen statt einer Liste von Wahlprogramm-Floskeln”.

Es gibt eine echte Alternative zur Politik der Großen Koalition. Das ist die Botschaft, die die Piraten in Gelsenkirchen auch an diesem Samstag noch einmal vermitteln wollen. Zwischen 11 und 17 Uhr stehen sie mit Infoständen in der Bahnhofstraße und der Hochstraße.

Klar machen zum Ändern! Machen Sie mit!

Seit etwa zwei Wochen sieht man sie immer mal wieder über die Bahnhofstraße huschen: zwei seltsame Gestalten mit Augenklappen, Kopftüchern und großen orangefarbenen Bannern.

Was als Spaß gemeint ist, trifft auf großes Interesse. Schließlich ist man in Gelsenkirchen eher blau-weiße Flaggen im Stadtbild gewohnt. Immer wieder werden die beiden angesprochen.

“Erklären Sie mir in fünf Sätzen, wofür die Piratenpartei steht!” fordert eine Passantin. Dem Wunsch wird entsprochen. Mit dem Verweis auf die ausufernde staatliche Überwachung charakterisieren die Piraten sich selbst als  Bürgerrechtsbewegung, die sich gegen die Aushöhlung der Freiheitsrechte stellt. In Schlagworten dann noch die wichtigen Themen “staatliche Transparenz”, “freie Bildung und freies Wissen”, “Basisdemokratie”.

Dann die Herausforderung: Piratenthemen kindgerecht auf den Punkt bringen. Ein junger Vater möchte, dass die Piraten seinem Sohn erklären, warum sie Herrn Schäuble nicht mögen. Der Pirat erläutert, dass Schäubles Politik darin besteht, vor vermeintlichen Gefahren zu warnen und Angst zu machen. Dass aber Angst vor allem lähmt, versteht auch ein Kind.

Und immer wieder ist im Vorbeigehen Zustimmung zu vernehmen. Manche laufen ein paar Meter mit, andere signalisieren, dass sie schon bei der Europawahl ihr Kreuz bei den Piraten gemacht haben.

“Wir freuen uns, dass wir wahrgenommen werden”, sagen die beiden Einäugigen. “Laut Umfragen hat die Hälfte der Bürger noch gar nichts von uns gehört, weiß also nicht, dass sie eine echte Alternative zur derzeitigen Politik hat.”

Natürlich gibt es auch die anderen. Diejenigen, die sagen, sie hätten mit dem Internet nichts zu tun. Oder die bemängeln, dass wir den Regenwald nicht schützen. Diskussionen dazu wollen wir hier nicht führen. Wer eine Meinung hat, darf sie selbstverständlich auch vertreten. Und wer mit der Großen Koalition einverstanden ist, soll sie ruhig weiterhin stützen.

Am 19.9.2009 sind ab 12:00h interessierte Bürger wieder herzlich eingeladen, uns an unserem Infostand zu besuchen.

Nachdem wir an den letzten zwei Samstagen in Buer angetreten sind, werden wir nun in Gelsenkirchen auf der Bahnhofstrasse Rede und Antwort stehen.

Bis ca. 17:00h werden wir an der Ecke Bahnhofstrasse/Grasreinerstrasse (Neben Ascania) zu finden sein.