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Artikel Tagged ‘Piratenpartei’

Piratenpartei Gelsenkirchen zur Tragödie auf der Loveparade 2010

Die Piratenpartei Gelsenkirchen ist entsetzt und schockiert über die tragischen Ereignisse der Loveparade 2010 in Duisburg. Unser Mitgefühl und unser Beileid gilt den Familien und Freunden der Opfer, die auf so tragische Weise aus dem Leben gerissen wurden.

Den Verletzten Personen wünschen wir eine baldige Genesung und die Kraft, das Erlebte zu verarbeiten.

Desweiteren hoffen wir auf eine lückenlose Aufklärung dieses tragischen Ereignisses. Die Verantwortlichen dieser Tragödie müssen zur Rechenschaft gezogen werden.

Die Absage der Loveparade 2011 in Gelsenkirchen ist die einzig richtige Entscheidung und findet unsere volle Unterstützung.

Wenn durch einen Menschen
ein wenig mehr Liebe und Güte,
ein wenig mehr Licht und Wahrheit in der Welt war,
hat sein Leben einen Sinn gehabt.

Alfred Delp

Nichts verstanden? Bildung muss individuell fördern.

Mehr Bildung, mehr Wachstum.

Kommunikation, Information, Wissen und Bildung formen die Grundlage unserer Gesellschaft. Ihr Gesicht wird durch Bildung geprägt. Bildung ermöglicht den wissenschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialen Fortschritt, auf dem unser materieller und geistiger Wohlstand beruht.

Schlechte Bildung ist eine Wachstumsbremse!
Schlechte Bildung ist teuer!
Schlechte Bildung ist ein Problem für uns alle!

Durch den Wandel der Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft in eine global vernetzte Wissensgesellschaft ist Bildung die wichtigste Ressource der deutschen Volkswirtschaft. Während der Bedarf der Wirtchaft an hoch qualifizierten Arbeitskräften in Zukunft weiter steigen wird, sinkt die Zahl der Schüler kontinuierlich.

Die PIRATEN stellen die Bildungspolitik deshalb ins Zentrum ihres politischen Handelns. Wir wollen das allgemeine Bildungsniveau in unserem Land spürbar verbessern und mehr Schüler zu höher qualifizierten Abschlüssen führen. Damit schaffen wir die Voraussetzung für zukünftiges Wachstum.

Bildung ist die Basis unserer Gesellschaft.

Bildung setzt Werte und Standards für unser Zusammenleben. Wer sie vernachlässigt, zerstört die Grundlage unserer Gesellschaft. Mehr…

Gläsernes Mobil für Privatsphäre

Das gläserne MobilScheibchen um Scheibchen wird das Recht auf Privatsphäre beschnitten.

Auf dieses Problem macht die Piratenpartei mit dem gläsernen Mobil aufmerksam, einem vier Meter langen PKW-Anhänger – umgebaut zu einem Wohnzimmer, in das jeder von außen hineinschauen kann.

Begleitet wird die Aktion von dem Infostand

am:  1. Mai 2010
ab:  10:00 Uhr
vor: Askania am Preuteplatz (Bahnhofstr. / Grasreinerstr.)
in:  Gelsenkirchen

Hier können interessierte Bürger über Themen wie »Privatsphäre«, »Überwachung« und ihre Befürchtungen|Sorgen mit uns Piraten diskutieren.

Ihr habt die Möglichkeit, die Insassen des mit durchsichtigen Wänden ausgestatteten Mobils direkt zu »überwachen«, oder euch selbst der Überwachung durch andere Passanten aussetzen.

Die Piratenpartei macht hiermit auf die Gefahren der zunehmenden staatlichen Kontrolle im privaten wie öffentlichen Bereich aufmerksam.

Persönliche Bewerbungsunterlagen auf eBay

17. September 2009 Andreas Gilles Keine Kommentare

Persönliche Bewerbungsunterlagen massenhaft auf eBay versteigert

Veröffentlicht am 17.09.2009

CC-by Nic Fast 500 gefüllte Bewerbungsmappen inklusive aller Unterlagen wie Lebenslauf, Zeugnisse und private Adressen sind auf eBay anonym versteigert worden. Mitglieder der Piratenpartei sind vor kurzem auf die Mappen gestoßen.

Diese wurden als gebrauchte „Bewerbungsmappen und Klemmmappen“ für 10 Euro verkauft und persönlich im Frankfurter Raum abgeholt. Der neue Besitzer war nach dem Empfang verärgert, da er zwei Nachmittage benötigte, um die Mappen zu leeren. Die Unterlagen wurden zunächst eingelagert, um sie vor weiterem Einsehen durch Unbefugte zu schützen.

Empfänger einiger der Bewerbungsmappen ist eine Firma aus Frankfurt, die als Vertriebspartner eines großen Telekommunikationsunternehmens seit 2006 Mitarbeiter in Teil- und Vollzeitbeschäftigung für die Kundenbetreuung und den Vertrieb von Telefonanschlüssen beschäftigt.

Der Fall zeigt unter anderem, wie wichtig es ist, das Bewusstsein im Bereich Datenschutz zu schärfen, damit jeder Bürger und jedes Unternehmen verantwortungsvoll mit persönlichen Daten umgehen. Das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, muss gestärkt werden.

“Bewerbungsmappen gehören an den Bewerber zurückgeschickt oder in den Schredder”, so Annette Mühlberg, Leiterin des Referats eGovernment beim ver.di Bundesvorstand. “Unternehmen und Verwaltungen benötigen dringend verstärkte Aufklärung im Umgang mit Arbeitnehmerdaten. Datenmissbrauch muss stärker sanktioniert werden.”

In den letzten Jahren kam es immer wieder zu massiven Verstößen gegen das Bundesdatenschutzgesetz. So wurden Arbeitnehmer gezielt ausspioniert und das Recht auf Privatsphäre ausgehöhlt. Oft schien dabei der Grundsatz zu gelten, dass der Zweck die Mittel heilige. Vordergründig ging es dabei um die vermeintliche Abwehr von Gefahren wie Betriebsspionage, Diebstahl oder auch das Vorgehen gegen das “Blaumachen” von Arbeitnehmern. Dass die Firmen mit den Mitarbeiter-Daten für ihre Zwecke, oder wie im Frankfurter Fall einfach aus Nachlässigkeit, so schlampig umgehen, führt die Piratenpartei vor allem auf die mangelnde Durchsetzungsfähigkeit der zuständigen Gesetze zurück.

„Der Umgang mit solchen persönlichen Daten muss dringend besser gesetzlich geregelt werden“, sagt Jens Seipenbusch, Vorsitzender der Piratenpartei zum neuerlichen Datenskandal. „Auf allen Ebenen müssen die Menschen besser vor einem Missbrauch und der Zweckentfremdung ihrer Daten geschützt werden, sei es auf der Arbeit, in der Verwaltung oder auch im medizinischen Bereich. Wenn wir über Datenschutz reden, wird noch allzu oft vergessen, dass solche Verstöße immer auch einzelnen Menschen schweren Schaden zufügen können bis hin zum Verlust ihres Arbeitsplatzes.”

„Ich denke, dass die Firma, die da geschlampt hat, jetzt ein sehr großes Problem hat und den Betrieb vermutlich bald einstellen kann“, sagt Padeluun vom FoebuD, Initiator und Jurymitglied der Big Brother Awards. Diese Negativpreise werden jährlich in mehreren Ländern an Behörden, Unternehmen, Organisationen und Personen vergeben, die in besonderer Weise und nachhaltig die Privatsphäre von Personen beeinträchtigen oder Dritten persönliche Daten zugänglich gemacht haben.

Die Piratenpartei setzt sich für Datensparsamkeit und Datenschutz sowohl bei staatlichen Behörden, als auch bei Unternehmen ein. Sie sieht noch weitreichenden Verbesserungsbedarf bei den bisherigen Datenschutzrichtlinien und fordert angemessene Strafen für den Missbrauch von Daten. Ihr Ziel ist der Einzug in den Bundestag am 27. September, um sich dort konsequent für bessere Richtlinien einzusetzen.

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland
Verantwortlich für den Versand dieser Pressemitteilung: Bundespressestelle der Piratenpartei Deutschland

Gerne stellen wir Ihnen Bildmaterial zur Verfügung. Bitte setzen Sie sich dazu direkt mit unserer Bundespressestelle in Verbindung.

Die Kanzlerin auf 1Live

16. September 2009 Andreas Gilles Keine Kommentare

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel war heute zu Gast beim Radiosender 1Live. Natürlich kam das Thema Internet auf und damit kam man natürlich auch auf die Piratenpartei zu sprechen. Auf die Frage, wie lange sie denn in Ihrer Freizeit im Internet surfe, gab die Kanzlerin an, es seien weitaus weniger als 3 Stunden. Sie gehe in ihrer Freizeit lieber raus an die frische Luft. Sehr interessant, Frau Merkel kennt sich laut eigener Aussage nicht aus mit dem Internet, entscheidet aber mit über Gesetzesentwürfe, die das Internet betreffen.
Das ist ungefähr so, als wenn man seinen PKW zur Inspektion beim Metzger abgeben würde.
Zum Thema Piratenpartei äusserte sich Frau Merkel auch. Sie verstehe zwar die Inhalte der Piratenpartei nicht, aber aufgrund der Tatsache, dass die Piraten sehr viel Zulauf haben, nehme man die Menschen, die sich mit den Piraten beschäftigen, sehr ernst. Heisst das, wenn es die Piraten nicht geben würde, dann würde man diese Menschen nicht ernst nehmen? Unverschämter geht es wohl nicht mehr, Frau Bundeskanzlerin. Und wenn die Kanzlerin die Inhalte der Piraten nicht versteht, wie will sie dann dieses Land regieren?

Jetzt erst recht, KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!!!

Happy Birthday, Piratenpartei

10. September 2009 Andreas Gilles Keine Kommentare

Heute vor genau 3 Jahren wurde in der Berliner c-base die Piratenpartei Deutschland gegründet.
Schon damals waren wir den anderen Parteien schon einen ganzen Schritt voraus. Denn die Vorbereitung auf die Parteigründung spielte sich im Internet ab. Also quasi direkt unter den Augen der Öffentlichkeit. Das zeigt, wir Piraten standen von Beginn an für den Begriff Transparenz. (Quelle: www.piratenpartei.de)

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Poß-Interview mit REL

10. September 2009 Andreas Gilles Keine Kommentare

Der Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Joachim Poß (SPD) sieht für die SPD  weniger politische Konkurrenz als befürchtet. Dies äusserte Poß gegenüber dem Lokalsender Radio Emscher-Lippe (REL). Im Interview bezog sich Poß allerdings nur auf die Partei “Die Linke”.
Auftrieb für die Bundestagswahl gibt ihm das gute Ergebnis der SPD bei den Kommunalwahlen in Gelsenkirchen.

Es scheint, als hätte sich Herr Poß noch nicht mit der Piratenpartei auseinandergesetzt. Denn sonst würde er hinsichtlich der politischen Konkurrenz nicht nur von den Linken reden.
Sein Gelsenkirchener Kontrahent der CDU, Herr Meckelburg, ist da schon ein Stück weiter. Er besuchte den Piraten-Infostand in der City von Buer am 05.09. 2009.
Allerdings hatte Wolfgang Meckelburg wenig produktives vorzutragen.

Wie dem auch sei, die Piraten haben nun auch in Gelsenkirchen angelegt und das Motto heisst nach wie vor: KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!

Ströbele sieht Konkurrenz

Der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Hans-Christian Ströbele, sieht bei der anstehenden Bundestagswahl die neu gegründete Piratenpartei als Konkurrenz. Die Partei besetze zweifelsfrei auch Bereiche, die bisher im Wesentlichen von den Grünen bearbeitet worden wären. Als Beispiele nannte Ströbele die Diskussionen um die Vorratsdatenspeicherung und mögliche Internetsperren. “Unser Ziel im Wahlkampf muss es jetzt sein, deutlich zu machen, dass diese Themen bei den Grünen besser aufgehoben sind als bei den Piraten”, sagte Ströbele im Videochat der Tagesschau.

[Quelle und mehr: tagesschau.de]

Willkommen

20. August 2009 Matthias Klein 1 Kommentar

Aktuelle Informationen rund um die Emscherpiraten und den “Stammtisch Gelsenkirchen” findest Du aktuell noch im Wiki der Piratenpartei Deutschland.

Des weiteren bietet dieser Forums-Thread noch ein paar Informationen und wenn Du magst, kannst Du auch die Mailingliste der Emscherpiraten abonnieren.

Viel Spaß beim durchstöbern.

Mit blau-weißem Ahoi!
Eure Emscherpiraten