Piratenpartei Gelsenkirchen

Scheibchen um Scheibchen wird das Recht auf Privatsphäre beschnitten.

Auf dieses Problem macht die Piratenpartei mit dem gläsernen Mobil aufmerksam, einem vier Meter langen PKW-Anhänger – umgebaut zu einem Wohnzimmer, in das jeder von außen hineinschauen kann.

Begleitet wird die Aktion von dem Infostand

am:  1. Mai 2010
ab:  10:00 Uhr
vor: Askania am Preuteplatz (Bahnhofstr. / Grasreinerstr.)
in:  Gelsenkirchen

Hier können interessierte Bürger über Themen wie »Privatsphäre«, »Überwachung« und ihre Befürchtungen|Sorgen mit uns Piraten diskutieren.

Ihr habt die Möglichkeit, die Insassen des mit durchsichtigen Wänden ausgestatteten Mobils direkt zu »überwachen«, oder euch selbst der Überwachung durch andere Passanten aussetzen.

Die Piratenpartei macht hiermit auf die Gefahren der zunehmenden staatlichen Kontrolle im privaten wie öffentlichen Bereich aufmerksam.

Wir schreiben das Jahr 2009, um genau zu sein, August 2009. Acht Piraten machten sich damals auf, um die Wahlplakate für die Bundestagswahl 2009 zu kleben.
Mittlerweile sind einige Monate vergangen, aber die nächste Wahl steht schon vor der Tür.

Und wieder machten sich an diesem 02. April 2010 neun Piraten auf, um die Plakate für die Landtagswahl in NRW zu kleben.
Das Wetter war Piraten like, leicht bedeckter Himmel und eine steife Brise. Da wir genügend Wind in den Segeln hatten, waren wir auch innerhalb von zweieinhalb Stunden mit zweihundert Plakaten fertig.

Aber das war erst der Anfang. Der nächste Kraftakt steht uns bevor, denn die Plakate müssen in den nächsten Tagen noch aufgehängt werden.

Wer sich berufen fühlt und uns unterstützen möchte, darf dies gerne tun. Eine Parteimitgliedschaft ist dafür definitiv nicht notwendig.

Als Belohnung für die Unterstützung winken am 09. Mai 2010 sensationelle 5%!

Nachdem wir so einige verwaltungstechnische Hürden genommen hatten und auch so langsam die Windmühlen nachgaben, war eines klar:

Wir werden einen Stand ganz nah am Weihnachtsmarkt in der Gelsenkirchener Altstadt haben.

Ausgestattet mit einem Pavillon, ein paar Tischen, selbstgebackenen Keksen, Kinderpunsch, Glühwein und ein paar zu allem bereiten Piraten (Alex, Andi, Heiko und Markus) läuteten wir den Wahlkampf zur Landtagswahl 2010 ein. Ein paar verdutzte Gesichter haben wir dabei geerntet. So hörten wir häufig die Frage, was wir denn jetzt schon hier als Partei in der Stadt machen würden.

Die Antwort war einfach, wir sind anders als die anderen Parteien und wir sind immer für unsere Bürger da.

Die Stimmung war sehr gut, trotz des sehr kalten Wetters, und so konnten wir einige interessante Gespräche führen, Unterstützerunterschriften sammeln und mögliche neue Mitglieder gewinnen.

Neben kommunalpolitischen Themen wurden von den Bürgern auch größere aktuelleThemen wie z.B. Indect und ACTA angesprochen. So konnte man erkennen, dass auch in einer Stadt wie Gelsenkirchen mit ihrer sehr hohen Arbeitslosenquote, nicht immer an erster Stelle die Angst vor dem Jobverlust steht. Die Probleme von staatlichen Überwachungsmaßnahmen ist von den Bürgern oft angesprochen worden.

Die Piraten wurden bei diesen Themen als Experten gesehen, die mit genügend Stimmen diesen unverhältnismäßigen „Schnüffeleien“ ein Ende bereiten würden.

Gegen 18:00 Uhr bauten wir den Stand ab und freuten uns schon, zwar müde und ausgekühlt, auf den nächsten Stand am gleichen Platz am 19.12.2009 ab 10.00 Uhr.

Wir danken allen Bürgern für das rege Interesse und freuen uns auf ein Wiedersehen.

Seit etwa zwei Wochen sieht man sie immer mal wieder über die Bahnhofstraße huschen: zwei seltsame Gestalten mit Augenklappen, Kopftüchern und großen orangefarbenen Bannern.

Was als Spaß gemeint ist, trifft auf großes Interesse. Schließlich ist man in Gelsenkirchen eher blau-weiße Flaggen im Stadtbild gewohnt. Immer wieder werden die beiden angesprochen.

“Erklären Sie mir in fünf Sätzen, wofür die Piratenpartei steht!” fordert eine Passantin. Dem Wunsch wird entsprochen. Mit dem Verweis auf die ausufernde staatliche Überwachung charakterisieren die Piraten sich selbst als  Bürgerrechtsbewegung, die sich gegen die Aushöhlung der Freiheitsrechte stellt. In Schlagworten dann noch die wichtigen Themen “staatliche Transparenz”, “freie Bildung und freies Wissen”, “Basisdemokratie”.

Dann die Herausforderung: Piratenthemen kindgerecht auf den Punkt bringen. Ein junger Vater möchte, dass die Piraten seinem Sohn erklären, warum sie Herrn Schäuble nicht mögen. Der Pirat erläutert, dass Schäubles Politik darin besteht, vor vermeintlichen Gefahren zu warnen und Angst zu machen. Dass aber Angst vor allem lähmt, versteht auch ein Kind.

Und immer wieder ist im Vorbeigehen Zustimmung zu vernehmen. Manche laufen ein paar Meter mit, andere signalisieren, dass sie schon bei der Europawahl ihr Kreuz bei den Piraten gemacht haben.

“Wir freuen uns, dass wir wahrgenommen werden”, sagen die beiden Einäugigen. “Laut Umfragen hat die Hälfte der Bürger noch gar nichts von uns gehört, weiß also nicht, dass sie eine echte Alternative zur derzeitigen Politik hat.”

Natürlich gibt es auch die anderen. Diejenigen, die sagen, sie hätten mit dem Internet nichts zu tun. Oder die bemängeln, dass wir den Regenwald nicht schützen. Diskussionen dazu wollen wir hier nicht führen. Wer eine Meinung hat, darf sie selbstverständlich auch vertreten. Und wer mit der Großen Koalition einverstanden ist, soll sie ruhig weiterhin stützen.

Als flipp und ich die Bahnhofstrasse entlang gingen, hatten die Jungen Grünen gerade ihren Infostand aufgebaut. Wir zwei natürlich auch diesen Stand geentert. Allerdings standen wir vor dem Stand und wussten nicht, wer dort der Ansprechpartner sein könnte. Irgendwie machte keiner von den Jungen Grünen den Eindruck, dass man ihn ansprechen könnte.
Wir haben das aber trotzdem gemacht. Die Frage aller Fragen war natürlich, warum man die Grünen wählen sollte. O-Ton des Jungen Grünen: “Äähh, warum man die Grünen wählen sollte? Öhhh, da gibt es viele Gründe…kann mir mal bitte jemand helfen?”
Und schwupps, kam ein anderer Junger Grüner daher. Der konnte die Frage auch schon sehr viel besser beantworten, allerdings nicht inhaltlich.
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Eigentlich wollten flipp und ich heute nur unsere Wahlplakate kontrollieren, eigentlich!
Nachdem wir Buer abgearbeitet hatten, fuhren wir in die City von Gelsenkirchen. Nachdem wir die ersten Plakate auf der Bahnhofstrasse kontrolliert hatten, viel uns auf einmal aus der Ferne ein grosser roter Sonnenschirm auf. Wir dachten sofort, dieser Schirm würde zu einem SPD-Stand gehören. Also machten wir uns auf in Richtung Sonnenschirm.
Dort angekommen dann die pure Enttäuschung. Auf dem Schirm stand nicht SPD sondern…Achtung…Coca-Cola. Aber einige wenige Meter entfernt von dem Sonnenschirm war dann doch ein SPD-Stand. Also sorry, die SPD hat natürlich keinen Sonnenschirm, die haben eine Holzhütte. Und wen haben wir dort erblickt? Richtig, Joachim Poß, Mitglied des Bundestages und SPD-Kandidat aus Gelsenkirchen. Wir natürlich direkt den Stand gekapert. Uns interessiert ja auch, was die politische Konkurrenz macht.
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Nach dem Lesen dieses Artikels [1] in der Onlineausgabe der WAZ (DerWesten.de) muss ich zugegeben, dass ich zutiefst erschüttert über die wirklich hoffnungslose Situation der CDU in Gelsenkirchen bin.
Dass Herr Meckelburg in diesem Jahr lediglich mit einem Wahlkampfetat von NUR 15 – 20.000 EUR auskommen muss, ist natürlich eine Katastrophe. Somit ist klar, dass bei so einem geringen Etat lediglich Gelder für Wahlplakate und Infostand vorhanden waren. Leider ist kein Euro mehr für Themen übrig geblieben.
Dass eine solche inhaltliche Leere (Wir haben die Kraft…) schon bei der Kommunalwahl nicht angekommen ist, als der CDU OB-Kandidat auch nur seinen Lebenslauf vorweisen konnte, wusste der Wähler da schon angemessen zu beantworten.
Wir Piraten hingegen stecken alles in Themen und Inhalte. Wir stehen bereit, mit interessierten Bürgern zu sprechen und ihre berechtigten Sorgen ernst zu nehmen. Ohne inhaltsleere Worthülsen. Dass wir bei dem wichtigen Thema Transparenz gerne mit gutem Beispiel voraus gehen, sieht man unter anderem an der Webseite des Landesverbandes NRW [2]. Dort kann sich jeder interessierte einen Überblick über die Finanzierung der Partei verschaffen. (Ein Klick auf den Kontostand lädt übrigens ein Tabellendokument mit dem aktuellen Kassenbuch.) SO sieht politische Transparenz aus!
Gerne stehen wir jedem Interessierten Bürger auch während unserer Stammtische Rede und Antwort. Die Termine stehen immer auf unserer Webseite [3]

[1] http://www.derwesten.de/nachrichten/staedte/gelsenkirchen/2009/9/11/news-132832037/detail.html
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen
[3] http://www.piratenpartei-gelsenkirchen.de

Am heutigen Samstag zwischen 12 und 17 Uhr werden die Gelsenkirchener Piraten mit einem Infostand in der Hochstraße (Ecke Altmarkt, an der Skulptur der “Buerschen Familie”)  stehen. Wir wollen mit den Menschen ins Gespräch kommen und unsere Ideen zu einer alternativen Politik zur Diskussion stellen.

Fühlen Sie sich eingeladen!